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Auch in diesem Jahr hat Uschi Brand wieder Freizeiten auf dem Reiterhof Ruenberg in Gronau durchgeführt. In zwei Altersgruppen wurden jeweils für 6 Tage die Zelte aufgebaut. Neben den täglichen Reitstunden und der Pferdepflege gab es eine Reihe an Spaßveranstaltungen. Beim Gaudi – Turnier … Weiterlesen
Am 19. April tagt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt mit einer Vorlage (TOP 2.1) zur Bebauung des Jahnplatzes, die man nur als Schildbürgerstreich bezeichnen kann. Folgendes wird dort u. a. ausgeführt:
„Unabhängig davon ist ein finanzieller Gewinn durch die Baugebietsausweisung zwar wünschenswert, jedoch kein städtebauliches Ziel, welches bei der Bauleitplanung zu berücksichtigen wäre. Bebauungspläne werden aufgestellt, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung – nicht für den städtischen Haushalt – erforderlich ist.“
Aus gegebenem Anlass will die UWG noch einmal kurz zurückblicken. Um das von uns befürwortete Projekt „Sportplatz Hermannstraße“ ausführen zu können, wurde frühzeitig der Verkauf des Jahnplatzes als Kompensation für den Haushalt vorgeschlagen. Die beiden großen Ratsparteien waren sofort begeistert. Mittlerweile weiß der Bürger:
Die Mittel für den Bau des Sportplatzes am Schulzentrum wurden aus der Schulpauschale finanziert.
Der Ertrag aus der Bebauung des Jahnplatzes wurde dann als dringend notwendige „Finanzspritze“ in den Haushalt 2016 eingestellt. Nur durch diesen (vermuteten) Gewinn aus dem Verkauf der Baugrundstücke sei das Haushaltssicherungskonzept überhaupt realistisch umsetzbar. Ohne diesen Gewinn wären weitere, schmerzhafte Einsparungen für den Bürger und / oder Steuererhöhungen mehr als wahrscheinlich.
Die UWG hat von Anfang an eine Vollkostenrechnung für den Jahnplatz gefordert. Die Verwaltung hat dort nicht reagiert und ist bis heute eine solche Rechnung schuldig geblieben. Für die UWG war es schon von Anfang an klar das die überaus optimistischen Gewinnerwartungen der Verwaltung und den großen Teil der Fraktionen der Stadt Radevormwald völlig aus der Luft gegriffen sind.
Der Bürgermeisterkandidat der UWG hat immer betont das eine Bebauung des Jahnplatzes nur sinnvoll ist, wenn ein akzeptabler Gewinn erzielt werden kann. Nun gibt die Verwaltung erstmalig zu, dass ein Gewinn aus der Vermarktung gar nicht angestrebt wird.
Bis heute wurde keine belastbare Kosten- / Nutzenrechnung, sprich rechnerische Gewinnerwartung vorgelegt. Stattdessen werden dem Bürger neue Unwägbarkeiten genannt: Keine öffentlichen Parkplätze für die neuen Anwohner; neue Dimensionen der Lärmschutzmauer und verschlossene Fenster bei Häusern (mehrere lt. Oberbergischer Kreis, eines lt. Stadtverwaltung): beides ist geeignet, den angepeilten Verkaufspreis pro m² deutlich zu mindern. Zusätzliche Kosten bei Nutzung fremder Grundstücke (hier: Stadtwerke) und für die Umwelt (Kästen für Fledermäuse, Neuanpflanz-ungen) kommen hinzu. Immer wieder wird auch die berühmte Steuermehreinnahme durch Zuzüge (bislang unter 30 % in Neubaugebieten) in den Vordergrund gestellt.
Nirgendwo werden die Wegzüge gegengerechnet. Reine Umzüge ändern nichts und verursachen zusätzliche Leerstand. An dieser Stelle sollte man einhalten, noch einmal von oben lesen und fragen:
„Für wie dumm hält die Verwaltung die Rats- und Ausschussmitglieder? Für wie dumm hält sie die Bürger?“
Spätestens jetzt bekommt das Vorhaben der Verwaltung den Geruch von Klientelpolitik und nicht von städtebaulicher Notwendigkeit. Im Übrigen wurden städtebauliche Alternativen, wie zum Beispiel Oberm Kümpel / Oberkarthausen noch gar nicht geprüft.
Die UWG wird weiter dafür kämpfen, dass wirtschaftliche Vernunft in das Handeln der Verwaltung einzieht.
Völlig unverständlich wird auch das Verhalten der Verwaltung, wenn man weiß, dass sich der jetzige Bürgermeister als Bürgermeisterkandidat für den kompletten Stopp der Baumaßnahme öffentlich ausgesprochen hat.
Alternativen? Hier nur ein Beispiel zum Thema „Gewerbeflächen“:
Seit Jahren ist die Misere um den Wuppermarkt bekannt. Weder Verwaltung
noch der Eigentümer haben wirksame Gedanken entwickelt, wie man diesen wichtigen Nahversorgungsstandort aufwerten kann. Nun wird allseits gelobt, das der neue Eigentümer vieler Immobilien im Schlossmacher Zentrum gute Ideen entwickelt hat und sehr eng und transparent mit der Verwaltung zusammen arbeitet.
Es bedurfte allerdings erst eines Hinweises der UWG im jüngsten Bauausschuss, einen solchen Investor auch auf den Wuppermarkt anzusprechen. Vielleicht hat der ja auch Ideen, den Wuppermarkt als Ergänzung und nicht als Geschäftsverhinderer für die Innenstadt zu sehen.
Ähnliche Alternativen gibt es auch für private Baugrundstücke. Hier muss nur Phantasie und Innovation der Lethargie und Einfallslosigkeit in der Verwaltung weichen.
Freundlich grüßen
Bernd – Eric Hoffmann Armin Barg
Fraktionsvorsitzender Pressesprecher
Es gilt das gesprochene Wort in der Ratssitzung am 24.2.2015.
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Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
sehr geehrter H. Bürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat
hier beantragt die UWG die Gründung einer Gesamtschule in Radevormwald als alleinige Schulform ab der Sekundarstufe 1. Diese Gesamtschule soll aus der Hauptschule, der Realschule und dem Gymnasium entstehen. Diese Schulformen sollen mit der Gründung dieser Gesamtschule auslaufen.
Wie auch alle anderen politischen Gruppen in Radevormwald beschäftigt sich die UWG seit langer Zeit mit der Entwicklung der Schullandschaft in Radevormwald. Nach intensiven, emotionalen und kontroversen Diskussionen in der Fraktion und mit Bürgerinnen und Bürgern hat sich die UWG entschlossen diesen weitreichenden Antrag zu stellen.
Wir sind zu dem Ergebnis gekommen das alleine die demographische Entwicklung zukünftig keine anderen Schulformen in Radevormwald zulässt. Dabei sind im Wesentlichen die Vorgaben aus der Landesregierung die Ursache für diese Situation. Mit diesen Vorgaben wird es quasi unmöglich gemacht die bewährten Schulformen der Haupt-, Realschule und des Gymnasiums im ländlichen Raum nebeneinander existieren zu lassen.
Leider hat das nichts mit der Qualität der Schulen zu tun. In den Radevormwalder Schulen wird durchweg hervorragende Arbeit geleistet.
Wir müssen uns aber der Tatsache stellen das die Anzahl von Schülerinnen / Schüler nicht ausreicht um weiterhin diese Schulen hier in unserer Stadt zur Verfügung zu stellen.
Bei allen unterschiedlichen Sichtweisen hier im Stadtrat sind wir uns doch über viele Rahmenbedingungen einig:
Uneinig sind wir mit den Kolleginnen und Kollegen bei den Schlussfolgerungen.
Für die UWG ist die Gesamtschule die einzige Schulform die langfristig und zukunftsorientiert alle Schulabschlüsse hier zur Verfügung stellt.
Alle anderen Varianten führen zu einer Konkurrenzsituation zwischen den Schulen die wir uns nicht leisten können. Jede andere Variante wird kurz- oder mittelfristig an der Anzahl der Schülerinnen / Schülern scheitern.
Warum begeben wir uns ohne Not in die Welt der Wahrscheinlichkeiten, in dem wir schauen, wie lange es gut geht?
Warum machen wir unseren Lehrern, den Kinder und Eltern das Leben schwerer, indem wir sie zwei parallele Wege der Sekundarstufe 1 mit dem Ziel eines gemeinsamen Wegs in der Sekundarstufe 2 gehen lassen?
Warum müssen wir zusätzlich Kooperationskonzepte entwickeln, wenn wir mit einem durchgängigen Gesamtschulkonzept alle Schüler leistungsgerecht zu Abschlüssen führen können?
Weiterhin gehen wir bei anderen Varianten das Risiko ein das benachbarte Städte attraktive Gesamtschulen gründen. Die Gesamtschule ist eine attraktive Schulform die eine hohe Anziehung ausübt.
Wir können hier zu Handelnden oder zu Betroffenen werden.
Wenn wir jetzt nicht zukunftsorientiert handeln werden wir uns in einigen Jahren genau hier wieder treffen um abermals die Schullandschaft um zu bauen. Dann allerdings mit wesentlich schlechteren Bedingungen.
Die UWG hat die begründete Befürchtung dass in einigen Jahren die Gründung / Umwandlung zu einer Gesamtschule nicht mehr gelingt. Dann werden nicht mehr alle Abschlüsse hier in Radevormwald erreichbar sein.
Deswegen bittet die UWG um Unterstützung unseres Antrags.
Ich danke für ihre Aufmerksamkeit.
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Die UWG bietet wieder eine offene Diskussionsrunde mit Bürgerinnen und Bürger an.
Die Runde in lockerer Atmosphäre findet am 6.3.2015 um 19:00 Uhr in der Burgstrasse 8 (Sitzungssaal oder UWG Fraktionszimmer) statt.
Diese Diskussionsrunden werden ohne konkretes Thema angeboten. Hier kann über jedes Thema gesprochen werden. Wir möchten nach dem Grundsatz informieren das es keine "blöden" Fragen gibt sondern nur "blöde" Politiker die solche Fragen nicht beantworten können.
Da im Augenblick das Schulthema akut ist werden wir uns speziell darauf vorbereiten. Vorgestellt werden kann das aktuelle pädagogische Konzept der Sekundarschule und der Schulentwicklungsplan.
